Kurs- und Geschäftsbedingungen
von
Name des Unternehmens: KeThAl GmbH
Vertreten durch: Tobias Jechalik
Anschrift: Dachsweg 20, 14974 Ludwigsfelde
E-Mail: Info@keepthemalive.de
Telefon: 033785193937
Registergericht: Amtsgericht Potsdam
Registernummer: HRB 36956 P
Umsatzsteuer-ID: 050/112/04440
(nachfolgend insbesondere auch „Anbieter“)
§ 1 Geltungsbereich, Definitionen
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch „Kurs- und Geschäftsbedingungen“ oder „AGB“) finden auf sämtliche Kurse, insbesondere Erste Hilfe Kurse, zwischen dem Anbieter und dem Vertragspartner (insbesondere auch Vertragspartner genannt) Anwendung.
(2) Soweit kein entsprechender Hinweis an der jeweiligen Stelle gegeben wird, ist die jeweilige Bedingung auf Verträge mit sämtlichen Kunden anwendbar, unabhängig davon ob diese Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Person des öffentlich Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen sind. Kunden, die nicht Verbraucher sind werden nachfolgend „Unternehmer“ genannt
(3) Diese allgemeinen Bedingungen gelten in ihrer jeweils neuesten Fassung auch für alle Folgegeschäfte mit Unternehmern, ohne dass das bei deren Abschluss ausdrücklich erwähnt oder vereinbart werden muss.
(4) Gegenbestätigungen, Gegenangeboten oder sonstigen Bezugnahmen eines Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
(5) Vertragsstrafen weisen wir ebenfalls ausdrücklich zurück.
(6) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
(7) „Schriftform“ oder „schriftlich“ gemäß dieser AGB umfasst auch die Textform.
§ 2 Angebotene Leistungen, Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet verschiedene Dienstleistungen und digitale Waren im Bereich der Erste-Hilfe an. Hierzu zählen unter anderem Erste-Hilfe-Kurse, Notfalltrainings sowie ein kostenloses E-Learning Modul.
(2) Angaben und Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, soweit nichts anderes bestimmt wurde.
(3) Der Kunde kann auf der Internetseite des Anbieters Präsenzkurse oder ein E-Learning Modul buchen. Die angebotenen Kurse stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes an einen unbestimmten Personenkreis dar. Über den Button „zahlungspflichtig buchen“, oder einen ähnlich eindeutig beschrifteten Button, gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zur Buchung des Präsenzkurses ab. Onlinemodule sind kostenlose und werden direkt online nach dem akzeptieren der AGB begonnen. Ein Anspruch auf Durchführung eines kostenlosen Kurses besteht nicht. Vor Abschicken einer kostenpflichtigen Buchung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
(4) Ein Vertragsabschluss vor Ort oder am Telefon ist unmittelbar verbindlich, sobald sich die Parteien auf die wesentlichen Vertragsbestandteile und auf ein Zustandekommen des Vertrages geeinigt haben, es sei denn der Vertragsabschluss ist nicht gewollt. Der Anbieter bestätigt den Vertragsabschluss in einer Auftragsbestätigung, die keine Wirksamkeitsvoraussetzung für den Vertragsabschluss ist.
(5) Der Kunde kann auch in Textform (z.B. per E-Mail) eine verbindliche Bestellung, also ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abgeben. An ein Angebot zum Vertragsabschluss ist der Kunde in der Regel für 7 Tage gebunden, soweit nicht anders angegeben. Der Anbieter bestätigt den Eingang des Angebotes. Dies ist jedoch keine Wirksamkeitsvoraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages und stellt keine Annahme des Angebots dar. Das Angebot kann vom Anbieter innerhalb dieser 7 Tage durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform angenommen werden.
(6) Soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Dienstleistung und der Vertragsabschluss in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird bei dem Anbieter datenschutzkonform gespeichert.
§ 3 Auslagen, Zahlung, Vorleistung
(1) Bei ihm anfallende Kosten, insbesondere Verpflegungs-, Telekommunikations- oder Anreisekosten trägt der Kunde selbst.
(2) Die ausgewiesenen Preise umfassen die jeweils geltende Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern sind alle Preisangaben außerhalb der Webseite des Anbieters Nettopreise, soweit nicht andes angegeben.
(3) Für Kursbuchungen steht den Kunden das Zahlungsmittel Paypal zur Verfügung. Bei Kursbuchungen außerhalb der Webseite des Anbieters erfolgt die Zahlung auf Rechnung.
(3) Der Anbieter ist befugt, vor der Erbringung der Leistungen zu prüfen, ob die Vergütung entrichtet wurde und kann gegebenenfalls einen Nachweis über die Zahlung verlangen. Erfolgt keine Zahlung, ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden die Inanspruchnahme der Leistungen zu verweigern.
(4) Der Kunde ist, soweit nichts anderes vereinbart wurde, verpflichtet, die Vergütung spätestens 3 Tage vor der Teilnahme an einem Ersten-Hilfe-Kurs zu entrichten.
(5) Die beim Anbieter anfallenden Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt, soweit keine entsprechende anderweitige Vereinbarung getroffen wurde.
§ 4 Leistungsinhalt, -ort und -zeit
(1) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für einen bestimmten Erfolg. Einschätzungen und Ratschläge dienen dazu, den Kunden bei ihren persönlichen Entscheidungen im Falle erforderlicher Notsituationen, Erste-Hilfe-Maßnahmen zu unterstützen, ohne diese zu ersetzen oder vorwegzunehmen.
(2) Beschreibungen der Leistung dienen häufig der Veranschaulichung (insbesondere des Veranstaltungsortes) und stellen nur ungefähre Angaben dar. Eine Garantie für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Inhalt oder Ablauf der Leistung aus fachlichen oder organisatorischen Gründen anzupassen. Solche Anpassungen können vorgenommen werden, um Inhalte zu aktualisieren oder weiterzuentwickeln, sofern dies keine wesentliche Veränderung des Leistungsinhalts darstellt. Änderungen, die für den Kunden unzumutbar wären, sind ausgeschlossen.
(4) Sollte die angekündigte Person, die die Dienstleistung erbringt, aus gesundheitlichen oder anderen Gründen verhindert sein, kann der Anbieter diese durch eine ebenso qualifizierte Person ersetzen, es sei denn der Austausch führt zu einer nicht unwesentlichen Änderung des Leistungsinhaltes.
§ 5 Mindesteilnehmerzahl
Die Durchführung der Dienstleistung ist von einer Mindestteilnehmerzahl abhängig. Wird diese nicht erreicht, informiert der Anbieter den Kunden rechtzeitig vor Lehrgangsbeginn per E-Mail über die Absage. Es wird ein neuer Termin bekannt gegeben und soweit ein solcher nicht zumutbar wahrgenomen werden kann, eine Erstattung geleisteter Zahlungen veranlasst.
§ 6 Ablauf der Dienstleistung
(1) In den eigenen Räumlichkeiten des Anbieters und in Räumen, die vom Anbieter angemietet wurden, gilt das Hausrecht des Anbieters. Den nach pflichtgemäßem Ermessen getroffenen Anweisungen des Anbieters ist Folge zu leisten.
(2) Das Verhalten der Kunden sowie die Nutzung technischer Geräte durch die Kunden dürfen nicht störend für andere Kunden werden. Es gilt ergänzend die jeweilige Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten.
3) Der Anbieter ist berechtigt, Teilnehmer von der weiteren Veranstaltungsteilnahme auszuschließen, sofern Tatsachen vorliegen, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und nach Abwägung der beiderseitigen Interessen eine Fortsetzung der Teilnahme unzumutbar machen.
§ 7 Weitere Pflichten, Obliegenheiten der Kunde, Gesundheit der Kunde
(1) Die Inanspruchnahme der Leistungen ist ausschließlich dem ausdrücklich benannten Teilnehmer vorbehalten und darf nicht ohne ausdrückliche Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Inhalte der Leistungen zu vervielfältigen oder außerhalb des Angebots des Anbieters zu speichern.
(3) Gegebenenfalls zur Verfügung gestellte Zugangsdaten (z.B. für Unterrichtsmaterialien) dienen dem Schutz vor unbefugter Nutzung. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und muss sicherstellen, dass sie vor unbefugtem Zugriff geschützt sind.
(4) Der Kunde ist dazu verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen, sobald ihm bekannt wird, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten erlangt haben oder auf andere Weise unbefugt Zugang zu den Leistungen erhalten. Diese Pflicht dient dazu, die Vertraulichkeit und Sicherheit der Leistungen zu gewährleisten.
(5) Der Kunde trägt während der Nutzung der Dienstleistungen die alleinige Verantwortung für seine körperliche und geistige Gesundheit. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass es ratsam ist, im Zweifelsfall einen Arzt zu konsultieren, um sicherzustellen, dass die Inanspruchnahme der Leistungen keine Risiken für die körperliche oder geistige Gesundheit des Kunden birgt.
§ 8 Ausfall der Veranstaltung
(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Durchführung der Leistung abzusagen, wenn bei ihm Umstände eintreten, die außerhalb seiner Kontrolle liegen. Dies kann beispielsweise durch Aussperrung, Streik, Katastrophen, Seuchen, Unwetter, Pandemien, Krankheit oder Verkehrsbehinderung geschehen und den Anbieter daran hindern, die Leistung zum vereinbarten Termin durchzuführen, ohne dass dies seinem eigenen Verschulden zuzurechnen ist.
(2) Der Anbieter wird eine eventuell erforderliche Absage so schnell wie möglich mitteilen und dem Kunden alsbald einen Ersatztermin zukommen lassen. Beide Parteien versuchen, eine Einigung zu einem Ersatztermin zu erzielen. Dabei hat der Kunde auch angemessene Gegenvorschläge zu unterbreiten, soweit er nicht kann.
§ 9 Ordentliches Kündigungsrecht und Terminverbindlichkeit
(1) Bis zu 15 Tage vor dem vereinbarten ersten Kurstermin ist der Kunde berechtigt den Vertrag ordentlich zu kündigen. In diesem Fall ist er verpflichtet, pauschal 70% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
(2) Tritt der Kunde innerhalb von 14 Tagen oder weniger von dem vereinbarten Termin zurück oder verweigert die Teilnahme aus anderen Gründen, so ist die volle Vergütung für die Dienstleistung zu entrichten. Der Anbieter muss sich jedoch den Wert desjenigen anrechnen lassen, was er infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Dienste erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.
(3) Das Recht zur Erklärung einer außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(4) Kündigungen sind in Textform zu erklären.
§ 10 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen
(1) Soweit nicht anderweitig vereinbart gilt, dass alle Inhalte der vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen, einschließlich der Website, der Kursunterlagen, Videos, Texte und sämtlicher digitalen Materialien, urheberrechtlich geschützt sind und es dem Kunden ausdrücklich untersagt ist, diese Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu modifizieren oder in irgendeiner Weise zu veröffentlichen, sei es in digitaler oder analoger Form, zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken.
(2) Der Kunde ist nicht grundsätzlich berechtigt, Screenshots, Bildschirmaufnahmen, Kopien, Audio- oder Videoaufnahmen von den bereitgestellten Inhalten zu erstellen oder diese in anderer Form zu reproduzieren.
(3) Der Kunde erhält lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, räumlich auf den Standort des Kunden begrenztes Recht an den Kursinhalten, welches auf die Teilnahme am Kurs und dessen Dauer beschränkt ist. Es wird insbesondere keine Lizenz zur weiteren Verbreitung oder weitergehende Nutzung der Inhalte erteilt.
(4) Der Kunde darf die Zugangsdaten, die ihm vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, nicht an Dritte weitergeben und ist verpflichtet, sicherzustellen, dass keine unbefugte Nutzung der Inhalte durch Dritte erfolgt.
(5) Jegliche Nutzung von Inhalten außerhalb der vereinbarten Nutzung ist untersagt, insbesondere das Angebot der Inhalte auf anderen Plattformen, die gewerbliche Verwertung durch den Kunden oder die Weitergabe der Inhalte an Dritte.
§ 11 Gewährleistungsrecht
Soweit anwendbar, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Gewährleistungsrecht.
§ 12 Haftung des Anbieters
(1) Ansprüche gegen den Anbieter auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel der Leistung arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 13 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Eine Ausnahme vom Widerrufsrecht ist in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
(2) Das Widerrufsrecht gilt nicht für die Buchung von Präsenzkursen. Nach § 312g Abs. 1 BGB steht Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen im Grundsatz ein Widerrufsrecht zu. Nach § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht jedoch kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Kurse, die bei der Anwesenheit der Kunde, z.B. Online per Webcall oder vor Ort stattfinden, finden zu spezifischen Terminen statt. Durch die Anmeldung zum Präsenzkurs reserviert der Anbieter dem Verbraucher einen festen Platz, der bei kurzfristiger Absage möglicherweise nicht mehr anderweitig vergeben werden kann
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
|
||||||||||
|
§ 14 Referenzkunde
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden, der Unternehmer ist, als Referenzkunden zu benennen. Der Kunde darf dieses Recht aus wichtigem Grund für die Zukunft, schriftlich, mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresquartalsende, widerrufen.
§ 15 Verfügbarkeit von Inhalten Online, Erreichbarkeit der Webseite, Onlinekurse
(1) Für die uneingeschränkte Nutzung von Online-Inhalten ist ein ausreichend leistungsfähiger Internetanschluss erforderlich, dessen Bereitstellung und Sicherstellung in der Verantwortung des Teilnehmers liegt.
(2) Onlinekurse sind kostenfrei verfügbar. Daten müssen nicht eingegeben werden. Kostenfreie Kurse können jederzeit eingestellt oder beendet werden. Kostenfreie Inhalte sind grundsätzlich nicht abschließend und ersetzen keinen ausführlichen und kostenpflichtigen Kurs. Sie dienen als erste Hilfe und werden nicht stetig auf dem aktuellen Stand gehalten. Zur Vorbereitung auf Notsituationen empehlen wir zertifizierte Kurse, insbesondere die von uns angebotenen Kurse.
(3) Der Anbieter versucht eine höchste Erreichbarkeit von Inhalte im Web zu gewährleisten. Eine durchgehende Verfügbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden, da sie auch von der Stabilität und Funktionsfähigkeit der Internetinfrastruktur abhängt und weiteren nicht zu beeinflussenden Umständen abhängt.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung der Online-Inhalte vorübergehend einzuschränken oder vollständig zu sperren, insbesondere für Wartungs-, Pflege- und Verbesserungsarbeiten sowie aus anderen betriebsbedingten Gründen. Dabei wird der Anbieter nach Möglichkeit die durchschnittlichen Bedürfnisse der Teilnehmer berücksichtigen (z. B. bei der Festlegung von Wartungszeiten). Im Falle dringender Störungen ist der Anbieter berechtigt, Fehlerbeseitigungen auch während der normalen Geschäftszeiten durchzuführen. Der Anbieter bemüht sich, eine Erreichbarkeit von 95% im Laufe eines Jahres sicherzustellen.
§ 16 Kostenlose Kurse
(1) Kostenlose Kurse umfassen kein Zertifikat. Einen Anspruch auf die Durchführung, Fortsetzung, Aktualisierung, Richtigkeit, Erreichbarkeit, etc. besteht nicht.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die kostenlosen Inhalte ausschließlich für den eigenen, nicht kommerziellen Gebrauch zu nutzen. Eine Verbreitung, Vervielfältigung oder Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt.
§ 17 Sonstige Regelungen, weitere Hinweise, Zulassung
(1) Auf die Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der oben angegebene Sitz des Anbieters, sofern keine anderweitige ausschließliche Zuständigkeit gegeben ist. Der Anbieter kann aber auch einen anderen Gerichtsstand wählen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(4) Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (nach Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung) bereit. Wir sind weder bereit noch verpflichtet an einer solchen Streitbeilegung teilzunehmen.
(5) Unsere behördliche Zulassung: Qualitätssicherungsstelle Erste Hilfe VBG – Ihre gesetzliche Unfallversicherung Riemenschneiderstraße 2 97072 Würzburg Mail: qseh@vbg.de Website: https://www.dguv.de/fb-erstehilfe/ausbildungsstellen/index.jsp
—
Ende der AGB Version 03.2025
Diese AGB wurden anwaltlich durch die Kanzlei-Kick.de (Rechtsanwalt Andreas Kick LL.M. Stellenbosch) geprüft, in Zusammenarbeit mit yourXpert.
[gzd_complaints]